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<title>Edgar Moron MdL</title>
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<description>Aktuelle Meldungen der Website</description>
<language>DE</language>
<copyright>(c) 2010 www.edgar-moron.de</copyright>
<managingEditor>edgar.moron@landtag.nrw.de</managingEditor>
<webMaster>info@nrwspd.net</webMaster>
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	<title>Britta Altenkamp: SPD wird Handlungsempfehlungen gegen Kinderarmut umsetzen</title>
	<link>http://www.edgar-moron.de/.net/rss/meldungen/-1/81539.html</link>
	<description><![CDATA[Zur heutigen Unterrichtung über den Runden Tisch 'Hilfen für Kinder in Not' durch die Landesregierung erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Britta Altenkamp: &quot;Wir sind mit diesem Bericht keinen Schritt weiter als vor drei Jahren, als der Armuts- und Reichtumsberichts der Landesregierung vorgelegt wurde. Den Worten sind keine Taten gefolgt. Entweder wälzt die Regierung Rüttgers die Verantwortung bei den Kommunen ab, ohne sie in die Lage zu versetzen, die komplexen Aufgaben in der Armutsprävention und bei den frühen Hilfen zu bewältigen. ]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 10 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Thomas Eiskirch: Mittelstand in NRW braucht endlich faire Chancen</title>
	<link>http://www.edgar-moron.de/.net/rss/meldungen/-1/81494.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Erfolgreiche Wirtschaftspolitik braucht die Bereitschaft zur gemeinsamen Anstrengung von politischen Wollen, wirtschaftlichem Können und staatlichem Handeln&quot;, erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch.]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 09 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Karsten Rudolph: Innenpolitische Erkl&#228;rung der CDU-Sprecher ist ein stumpfes Schwert</title>
	<link>http://www.edgar-moron.de/.net/rss/meldungen/-1/81381.html</link>
	<description><![CDATA[Zu den Forderungen der innenpolitischen Sprecher der CDU-Fraktionen in ihrer so genannten 'Düsseldorfer Erklärung', der islamistische Terror müsse durch die bindende Ausweisung ausländischer Straftäter bekämpft und der Bundeswehreinsatz im Inneren ermöglicht werden, erklärte der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karsten Rudolph:&quot;...]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 05 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Bodo Wi&#223;en: Streichliste der Deutschen Bahn ist nicht vom Tisch</title>
	<link>http://www.edgar-moron.de/.net/rss/meldungen/-1/81380.html</link>
	<description><![CDATA[Aus einer Übersicht der Deutschen Bahn für den Bundestag geht hervor, dass 46 eigentlich vordringliche Aus- und Neubauprojekte bei der Bahn lange Zeit nicht realisiert werden können. Dazu erklärte Bodo Wissen, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, heute in Düsseldorf: &quot;Trotz anderslautender Bekundungen der schwarz-gelben Regierungen in Berlin und Düsseldorf ist die Streichliste der Deutschen Bahn nicht vom Tisch.&quot;]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 05 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Gisela Walsken: Finanzministerium l&#228;sst die &#214;ffentlichkeit in Sachen WestLB im Unklaren</title>
	<link>http://www.edgar-moron.de/.net/rss/meldungen/-1/81298.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Ganz offensichtlich spielt das NRW-Finanzministerium in der Diskussion über die Zukunft der Westdeutschen Landesbank nicht mit offenen Karten und lässt die Öffentlichkeit und den zuständigen Fachausschuss des Landtags im Unklaren.&quot; ]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 05 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Bodo Wi&#223;en: Bauaufsicht und Bautr&#228;gerschaft m&#252;ssen getrennt werden</title>
	<link>http://www.edgar-moron.de/.net/rss/meldungen/-1/81277.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Wir begrüßen sehr, dass Minister Lienenkämper mehr als ein Jahr nach dem tragischen Unglück in Köln aktiv wird und sich im Bundesrat dafür einsetzen will, dass das Personenbeförderungsgesetz und die Verordnung über den Bau und Betrieb von Straßenbahnen (BOStrab) künftig ausschließen, dass Bauträgerschaft und Bauaufsicht in einer Hand liegen&quot;, sagte Bodo Wißen.]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 05 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Karl Schultheis: Nach der Landtagswahl werden die Studiengeb&#252;hren abgeschafft</title>
	<link>http://www.edgar-moron.de/.net/rss/meldungen/-1/81271.html</link>
	<description><![CDATA[Im Anschluss an die heutige Anhörung zum Thema Studiengebühren im Landtag bekräftigte Karl Schultheis, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: &quot;Nach der Landtagswahl am 9. Mai 2010 werden wir die Studiengebühren wieder abschaffen.]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 05 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Britta Altenkamp: Unterlassene Hilfeleistung von Schwarz-Gelb - Kommunen stoppen Ausbau der U3-Pl&#228;tze</title>
	<link>http://www.edgar-moron.de/.net/rss/meldungen/-1/81228.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Nun passiert genau das, wovor wir immer gewarnt haben. Weil die schwarz-gelbe Koalition in Düsseldorf in den vergangenen fünf Jahren einen Raubzug durch die kommunalen Kassen betrieben hat und sich weigert, über einen Solidarpakt insbesondere armen Städten zu helfen, müssen die Rathäuser den Rotstift ansetzen. Das CDU-geführte Aachen hat jetzt beschlossen, den Ausbau der Kita-Plätze für Unterdreijährige um ein Drittel zusammen zu streichen.&quot;]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Thu, 04 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Rainer Schmeltzer: Jobcenter - Schwarz-gelbes H&#252; und Hott</title>
	<link>http://www.edgar-moron.de/.net/rss/meldungen/-1/81184.html</link>
	<description><![CDATA[Als &quot;schwarz-gelbes Hü und Hott&quot; bezeichnete der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Schmeltzer, das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion im Landtagsausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. &quot;Die CDU-Fraktion hat heute gegen unseren Antrag gestimmt, dass die Landesregierung auf Bundesebene einer Verfassungsänderung zustimmen soll.&quot;]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 03 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Horst Becker und Hans Willi K&#246;rfges: Gemeindefinanzkommission - Schwarz-Gelb schiebt Verantwortung auf Schwarz-Gelb</title>
	<link>http://www.edgar-moron.de/.net/rss/meldungen/-1/81183.html</link>
	<description><![CDATA[Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat heute eine stärkere Beteiligung des Bundes an den wachsenden Sozialausgaben der Kommunen gefordert. Dazu erklärten die kommunalpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges, und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Horst Becker:]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 03 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Ute Sch&#228;fer: Das Turbo-Abitur muss reformiert werden</title>
	<link>http://www.edgar-moron.de/.net/rss/meldungen/-1/81181.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Das schwarz-gelbe Turboabitur erzeugt unangemessenen Lerndruck, verhindert Durchlässigkeit und überfordert die Schulen bei der Umsetzung. Die falsche Politik der Regierung Rüttgers muss umgehend korrigiert und das Turbo-Abitur muss reformiert werden. Den Schülerinnen und Schülern muss der Weg zum Abitur nach zwölf, aber auch nach 13 Schuljahren offen gehalten werden.&quot;]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 03 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Ute Sch&#228;fer: Schwarz-gelbe Landesregierung baut 320 Lehrerstellen an Grund- und Hauptschulen ab</title>
	<link>http://www.edgar-moron.de/.net/rss/meldungen/-1/81110.html</link>
	<description><![CDATA[Als &quot;Kapitulation vor den eigenen Zielen&quot; wertete die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schäfer, einen aktuellen Erlass des Schulministeriums, aus dem hervorgeht, dass 320 Lehrerstellen an den Grund- und Hauptschulen abgebaut werden. &quot;Schulministerin Sommer nimmt den Grund- und Hauptschulen mehrere Hundert Lehrerstellen zur individuellen Förderung weg, um ihr Versprechen einzulösen, für die Berufskollegs wegen steigender Schülerzahlen zusätzliche Stellen zu schaffen. ]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 02 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Karsten Rudolph: Urteil zur Vorratsdatenspeicherung ist wichtige Wegweisung</title>
	<link>http://www.edgar-moron.de/.net/rss/meldungen/-1/81101.html</link>
	<description><![CDATA[Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karsten Rudolph, begrüßte das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung: &quot;Die Entscheidung des höchsten deutschen Gerichts begrenzt den Umfang staatlicher Datensammlung und schützt das Telekommunikationsgeheimnis. Zugleich haben die Karlsruher Richter klargestellt, dass die Vorratsdatenspeicherung nicht per se verfassungswidrig ist.&quot;]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 02 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Marc Jan Eumann: Regierung muss Wettbewerb 'InnoMeT.NRW' neu ausschrieben</title>
	<link>http://www.edgar-moron.de/.net/rss/meldungen/-1/81042.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Die schwarz-gelbe Landesregierung will 15 Millionen Euro Fördermittel vergeben, obwohl es in dem Wettbewerb nur einen einzigen Bewerber gibt. Aufgrund der vom Land vorgegebenen Wettbewerbsbedingungen hat sich nur die Region Aachen beworben. Anstatt das Verfahren aufgrund der fehlenden Konkurrenz zu überprüfen und neu auszuschreiben, wurde Aachen kurzerhand als Gewinner gekürt. Das hat mit Wettbewerb nichts zu tun. Ein Wettbewerb mit nur einem Bewerber ist kein Wettbewerb&quot;, kritisierte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Marc Jan Eumann, anlässlich der bekannt gewordenen Abläufe um den so genannten Wettbewerb 'InnoMeT.NRW'. ]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 01 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Karl Schulheis: Pinkwart bleibt ein Ank&#252;ndigungsminister</title>
	<link>http://www.edgar-moron.de/.net/rss/meldungen/-1/81041.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Minister Pinkwart ist und bleibt ein Ankündigungsminister&quot;, kommentierte der wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karl Schultheis, die Ergebnisse des so genannten Bologna-Checks. Unter dem Druck der Proteste habe Pinkwart den Studierenden noch fest versprochen, bereits in diesem Wintersemester für spürbare Verbesserungen in den Bachelor- und Masterstudiengängen zu sorgen. &quot;Jetzt allerdings werden sie erstmal auf das Sommersemester verschoben. Daran sieht man die Machtlosigkeit eines Ministers, der sich durch sein eigenes Hochschulgesetz nahezu aller Möglichkeiten beraubt hat, Verbesserungen an den Hochschulen umzusetzen. Er kann sie nur noch ein ums andere Mal versprechen&quot;, erklärte Schultheis.]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 01 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Karsten Rudolph: Stellenabbau bei der Polizei - 'Mehr fahnden statt verwalten' war nur eine schwarz-gelbe &#220;berschrift</title>
	<link>http://www.edgar-moron.de/.net/rss/meldungen/-1/81018.html</link>
	<description><![CDATA[FDP-Innenminister Wolf hat in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion bestätigt, dass die schwarz-gelbe Landesregierung die Zahl der Tarifangestellten bei der Polizei, die insbesondere die Verwaltungsaufgaben erledigen, massiv abgebaut hat (Drucksache 14/10687). Dazu erklärte der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karsten Rudolph, heute in Düsseldorf: &quot;Die schwarz-gelbe Bilanz in der Innenpolitik ist eindeutig. CDU und FDP wollten 'Mehr fahnden statt verwalten', das war aber nur eine Überschrift. ]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 01 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Ute Sch&#228;fer: Eltern wollen l&#228;ngeres gemeinsames Lernen</title>
	<link>http://www.edgar-moron.de/.net/rss/meldungen/-1/80864.html</link>
	<description><![CDATA[Zur Pressekonferenz des Gesamtschulverbands GGGNRW erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schäfer: <br /><br />&quot;Die aktuellen Anmeldezahlen an Gesamtschulen zeigen: Die Eltern in Nordrhein-Westfalen wollen für ihre Kinder ein längeres gemeinsames Lernen über die Grundschulzeit hinaus. Ministerpräsident Rüttgers und seine Schulministerin müssen ihre ideologische Blockadehaltung gegenüber den Gesamtschulen endlich aufgeben und den Wünschen der Eltern nach mehr Gesamtschulplätzen entsprechen. Rund 14.000 Schülerinnen und Schüler mussten trotz rückgängiger Schülerzahlen auch in diesem Jahr wieder aus Kapazitätsgründen von den Gesamtschulen abgelehnt werden. ]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 26 Feb 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Wolfgang J&#246;rg: Blick auf &#228;ltere Migranten richten</title>
	<link>http://www.edgar-moron.de/.net/rss/meldungen/-1/80820.html</link>
	<description><![CDATA[Zur heutigen Anhörung des Ausschusses für Generationen, Familie und Integration zum Antrag „Migration und Alter“ (Drs. 14/9269) der SPD-Fraktion, erklärte der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Jörg:<br /><br />&quot;Wir sehen uns durch die Meinung der Experten ausdrücklich bestätigt: Bei der Frage, wie die Landespolitik mit älteren Menschen mit Migrationshintergrund umgeht, besteht Nachholbedarf. So spricht zwar einiges dafür, dass ältere Zugewanderte höhere Pflegebedürftigkeitsrisiken aufweisen. Trotzdem fehlen in vielen Bereichen Daten, um diesen Sachverhalt näher wissenschaftlich zu beleuchten. ]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Thu, 25 Feb 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Gerda Kieninger: Landesregierung verweigert Frauenh&#228;usern n&#246;tige Unterst&#252;tzung</title>
	<link>http://www.edgar-moron.de/.net/rss/meldungen/-1/80819.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Die Regierungsfraktionen haben heute eine Chance vertan, die nordrhein-westfälischen Frauenhäuser in ihrer schwierigen und leider nach wie vor dringend notwendigen Arbeit zu unterstützen&quot;, erklärte die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Gerda Kieninger. Ein entsprechender Entschließungsantrag (Drs. 14/10692) der SPD-Fraktion sei in der heutigen Sitzung des Frauenausschusses wider besseren Wissens abgelehnt worden. ]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Thu, 25 Feb 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Wolfram Kuschke: Entscheidende Fragen zur R&#252;ttgers-Aff&#228;re kann Krautscheid nicht beantworten</title>
	<link>http://www.edgar-moron.de/.net/rss/meldungen/-1/80810.html</link>
	<description><![CDATA[Zur Stellungnahme des nordrhein-westfälischen Landesministers Andreas Krautscheid im Hauptausschuss des Landtags zur Rüttgers-Affäre um Sponsoringwerbung mit persönlichen Gesprächsterminen beim Ministerpräsidenten erklärte der Hauptausschuss-Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfram Kuschke:<br /><br />&quot;Minister Krautscheid hat heute die Chance verpasst, in der Rüttgers-Affäre um Sponsoringwerbung mit persönlichen Gesprächsterminen beim Ministerpräsidenten für Klarheit und Transparenz zu sorgen. ]]></description>
	<author>Christian Lange</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Thu, 25 Feb 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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